ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER BERGTON GMBH FÜR DEN ONLINE-SHOP AUF WWW.BERGTON.NET

1. Die Bergton GmbH betreibt unter der Adresse www.bergton.net einen Online-Shop für Tonträger. Die vorliegenden AGB gelten für alle Geschäfte zwischen der Bergton GmbH als Betreiberin dieses Online-Shops einerseits und des Nutzern dieses Online-Shops andererseits. Insbesondere gelten die vorliegenden AGB für alle Kaufverträge, welche über den OnlineShop zwischen der Bergton GmbH und den Kunden dieses Online-Shops geschlossenen werden.

2. Die Bergton GmbH betreibt außer dem Online-Shop auf der Website www.bergton.net keine weiteren – insbesondere keine physischen – Filialen und ist das vorgenannte Portal die einzige Möglichkeit für Kunden der Firma Bergton GmbH, mit dieser einen Kaufvertrag zu schließen. Für die Gültigkeit der über www.bergton.net geschlossenen Verträge sind also nur die auf dieser Website für den Kunden erhältlichen Informationen maßgebend. Da sämtliche Kaufverträge über den Online-Shop geschlossen werden handelt es sich ausnahmslos um sogenannte Fernabsatzverträge.

3. Die Bergton GmbH präsentiert auf der Website www.bergton.net ihren Warenkatalog. Die dargestellten Produkte verstehen sich als verbindliche Kaufanbote der Bergton GmbH an den Shop-Nutzer. Der „Warenkorb“ versteht sich lediglich als Auswahlinstrument, sodass das bloße Auswählen bzw. das Hinzufügen zum Warenkorb von Produkten keine rechtlich relevante Handlung, insbesondere keine Annahme des Kaufangebotes durch den Shop-Nutzer, darstellt. Erst beim Abschließen des Shop-Besuchs, und nur durch das Klicken des Knopfes „zahlungspflichtig bestellen“, nimmt der Kunde das Kaufanbot der Bergton GmbH an und kommt sohin ein rechtsgültiger Kaufvertrag zustande. Damit entsteht auch die Fälligkeit für die vertraglichen Hauptleistungen, nämlich auf Seiten der Bergton GmbH die Lieferung der Kaufsache und auf Seiten des Kunden die Bezahlung derselben. Ausnahmsweise kann die Fälligkeit auf einen späteren Zeitpunkt festgelegt werden und wird dies aber sowohl vor Abschluss des Kaufvertrages, sowie in dem nach Abschluss an den Kunden gesendeten Bestätigungs-E-Mail, ausdrücklich festgehalten.

4. Nutzer des Webshops, sofern sie Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können nach österreichischem Verbraucherrecht unter bestimmten Voraussetzungen von im Fernabsatz geschlossenen Verträgen binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Auf die entsprechenden gesetzlichen Regelungen des Konsumentenschutzgesetzes, des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetzes und des E-Commerce Gesetzes wird verwiesen.

5. Die Bergton GmbH kommt ihren Informationspflichten nach dem E-Commerce Gesetz (§5 ECG) sowie nach dem Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (§4 FAGG) bereits dadurch nach, dass auf der Website einerseits im Bereich Impressum/Kontakt die entsprechenden Daten abrufbar sind, andererseits der Nutzer des Online-Shops, unmittelbar bevor er eine bindende Vertragserklärung abgibt, klar und in hervorgehobener Weise über die wesentlichen Vertragspunkte des konkret abzuschließenden Kaufvertrages informiert wird.

6. Der Nutzer erhält von der Bergton GmbH außerdem umgehend nach Vertragsschluss eine Bestätigung per E-Mail, welche nochmals die wesentlichen Vertragspunkte zusammenfasst und insbesondere die Widerrufsbelehrung (Belehrung über das Rücktrittsrecht) formularmäßig enthält. Es gehört zu den vertraglichen Pflichten des Kunden, der Bergton GmbH eine EMail Adresse auf einem solchen Account bekanntzugeben, welcher vom Kunden jederzeit und ohne Einschränkungen abgefragt werden kann. Der Nicht-Erhalt eines seitens der Bergton GmbH nachweislich unter Einhaltung allgemein üblicher technischer Standards verschickten E-Mails hindert daher nicht die Wirksamkeit der darin enthaltenen Erklärungen und wird solcherart bei Sorgfaltsverstößen durch den Kunden der Zugang des entsprechenden E-Mails fingiert.

7. Das Rücktrittsrecht des Nutzers bei mit der Bergton GmbH geschlossenen Fernabsatzversträgen ist insofern beschränkt, als bei der Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn die Bergton GmbH mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs 2 oder § 7 Abs 3 KSchG, noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 KSchG mit dieser Lieferung begonnen hat. Diese ausdrückliche Zustimmung des Kunden gilt mit der zahlungspflichtigen Bestellung, also mit Angebotsannahme durch den Kunden, als erteilt. Die im Webshop eingestellten Waren werden von der Bergton GmbH selbstverständlich auf ihre Gesetzeskonformität, insbesondere im Hinblick auf die geltenden urheberrechtlichen Bestimmungen, geprüft und haben die im Bergton Webshop vertriebenen Urheber, Künstler, Produzenten etc bereits der Bergton GmbH garantiert, dass sie über die notwendigen Rechte verfügen bzw keine geltenden Gesetze mit dem Anbieten ihrer Produkte auf www.bergton.at verletzen.

8. Bei der Lieferung von physikalischen Tonträgern ist überdies das Rücktrittsrecht insoweit eingeschränkt, als bei Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert wird, diese Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

9. Die Bezahlung der durch den mit der Bergton GmbH geschlossenen Kaufvertrag erworbenen Produkte durch den Nutzer erfolgt ausschließlich durch jene Zahlungsmittel, die im Webshop durch den Nutzer auswählbar sind. Die Bergton GmbH ist nicht verpflichtet, Zahlungen auf eine andere Weise anzunehmen und gerät die Bergton GmbH durch die Verweigerung der Annahme einer solchen Zahlung jedenfalls nicht in Annahmeverzug.

10. Gerichtsstand ist Innsbruck. Auf alle mit der Bergton GmbH geschlossenen Verträge findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung.

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